Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich und Änderung der AGB

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend allgemein „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Aximus AG, Museggstrasse 8 in 6004 Luzern, Schweiz (nachfolgend „Aximus“ genannt), für den Video On Demand Dienst, abzurufen unter der Zeichenfolge „CineHome“ unter der Top-Level-Domain http://www.cinehome.tv (nachfolgend allgemein „CineHome“ genannt). Der Dienst wird nachfolgend allgemein auch als „Service“ bezeichnet. 1.2 Der Service ermöglicht es dem Kunden, von Aximus bereitgehaltene Inhalte im Rahmen der gegenständlichen AGB online abzurufen und diese privat und nichtgewerblich zeitbefristet zu nutzen. 1.3 Aximus ist berechtigt, den Inhalt der gegenständlichen AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden von Aximus mitgeteilt.

2. Registrierung auf CineHome

2.1 Um die werbefreien Angebote auf CineHome nutzen zu können ist eine Registrierung erforderlich. Erst nach erfolgreicher Registrierung und einem zusätzlichen individuellen Vertragsabschluss kann ein Neukunde Leistungen über CineHome abrufen. 2.2 Der Registrierungsprozess erfolgt in den von Aximus zur Verfügung gestellten Registrierungsmasken wie nachfolgend dargestellt: 2.2.1     Schritt 1: Ausfüllen der Login-Daten Schritt 2: Persönliche Angaben Schritt 3: Daten- und Jugendschutz 2.2.2 Nach Durchlaufen der vorgenannten drei Schritte erhält der Kunde von Aximus eine Aktivierungsmail an die von ihm hinterlegte eMailadresse mit einem Hyperlink. Diesen muss der Kunde aktivieren, um die Registrierung erfolgreich abzuschließen. 2.3.4 Um die kostenpflichtigen Angebote für geschlossene Benutzergruppen über CineHome in Anspruch nehmen zu können, muss der Kunde eine entsprechende Altersverifikation durchlaufen, vgl. Ziffern 3. und 4. der gegenständlichen AGB. Kostenpflichtige Softerotikangebote kann er ohne eine entsprechende Überprüfung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben konsumieren. 2.3 Der Kunde kann seine Registrierung per eMail jederzeit unter info@aximus.com kündigen. Die Kündigung wird von Aximus per eMail bestätigt. Aximus kann die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich oder per eMail kündigen.

3. Jugendschutz

3.1 Inhalte, die nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen (Erwachsenenangebote), bietet Aximus nur Personen über 18 Jahren an. 3.1.1 Der Zugang zu Erwachsenenangeboten wird nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit überprüft wurde, gewährt. Die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die Anmeldung des Nutzers über ein Altersverifikationssytem. Näheres zur Identitätsprüfung und zur Altersverifizierung siehe unter Ziffer 4.. 3.1.2 Der Kunde ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen. Anzeichen, die für eine missbräuchliche Nutzung der Login-Daten sprechen, ermächtigen Aximus dazu, den Zugang über deie entsprechenden Login-Daten zu den Erwachsenenangeboten zu sperren. Besteht für den Kunden Anlass zu der Annahme, dass eine missbräuchliche Nutzung seiner Login-Daten gegeben ist, ist dieser verpflichtet, Aximus unverzüglich hiervon unter info@aximus.com zu informieren. 3.2 Soweit Aximus Angebote verbreitet und zugänglich macht, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen (entwicklungsbeeinträchtigende Angebote) trägt Aximus dafür Sorge, dass Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufen entwicklungsbeeinträchtigende Angebote üblicherweise nicht wahrnehmen. Dabei behält sich Aximus vor, entwicklungsbeeinträchtigende Angebote mit Abrufbeschränkungen anzubieten, die entsprechenden Webseiten für ein anerkanntes Jugendschutzprogramm zu programmieren und deren Zugang durch ein Altersverifikationssystem zu beschränken.

4. Freischaltung

4.1 Nur ordnungsgemäß registrierte Kunden werden von Aximus freigeschaltet. Mit der Freischaltung kommt ein auf unbestimmte Zeit laufendes Kundenverhältnis zwischen Aximus und dem Kunden zustande, und der Kunde kann die Leistungen über CineHome beziehen. 4.2 Volljährige Neukunden, die lediglich Angebote über den Bereich „Softerotik“ über CineHome nutzen möchten, werden nur über ihre Registrierung für Bereiche, die nicht für eine geschlossene Nutzergruppe zugänglich sind, freigeschaltet. Mit der Freischaltung kommt ein auf unbestimmte Zeit laufendes Kundenverhältnis zwischen Aximus und dem Kunden zustande, und der Kunde kann diese Leistungen über CineHome beziehen.

5. Filmabruf/Leistungsumfang

5.1 Ist der Kunde von Aximus freigeschaltet kann er gegen ein Entgelt gemäß Ziffer 6. der gegenständlichen AGB über Servicebereitgehaltene Filme online abrufen und sie nach Maßgabe der gegenständlichen AGB zeitlich befristet privat und nichtgewerblich nutzen. 5.2 Zwischen dem Kunden und Aximus kommt ein Nutzungsvertrag derart zustande, dass Aximus die Bestellung oder den Abruf des registrierten Kunden mit der Bereitstellung der gewünschten Leistung annimmt. 5.3 Der jeweilige Nutzungsvertrag über einen Film endet mit vollständiger Erfüllung der gegenseitigen Vertragsverpflichtungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es nicht. 5.4 Aximus behält sich vor, ihr Filmangebot jederzeit zu ändern (z.B. Aktualisierung und/oder Austausch von Filmtiteln). 5.5 Aximus behält sich ebenso vor, die technische Realisierung des Onlinefilmabrufs jederzeit zu ändern. Auswirkungen dieser Änderungen auf den Bestellvorgang oder die technischen Systemvoraussetzungen teilt Aximus dem Kunden mit.

8. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

8.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm abgefragten Daten wahrheitsgemäß zu beantworten. 8.2 Der Kunde wird sämtliche Änderungen, welche die bei der Registrierung angegebenen Daten betreffen, Aximus unverzüglich mitteilen. Hierzu nutzt er die über CineHome zur Verfügung gestellten Regsitrierungsmasken. 8.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass persönliche Zugangsdaten (insbesondere Kennwort und Passwort) geheim gehalten werden und nicht an Dritte weitergegeben werden. Sie sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Dort wo es möglich ist, sollten die entsprechenden Zugangsdaten von Zeit zu Zeit geändert werden, um die höchst mögliche Sicherheit vor Missbrauch zu gewährleisten. 8.5 Der Kunde darf den Service nicht missbräuchlich nutzen. Hierzu gehört insbesondere, aber nicht abschließend das Verbot: 8.5.1 jeglicher Manipulation von an den Kunden übermittelten Dateien, Signaturen oder digitalen Schlüsseln; 8.5.2 über CineHome abgerufene Inhalte öffentlich vorzuführen und/oder vorführen zu lassen, öffentlich zugänglich zu machen und/oder zugänglich machen zu lassen, zu bearbeiten und/oder bearbeiten zu lassen, zu vervielfältigen und/oder vervielfältigen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, zu vertreiben und/oder vertreiben zulassen, öffentlich wiederzugeben und/oder wiedergeben zu lassen, zu bewerben und/oder bewerben zu lassen oder sonst in irgendeiner Weise außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks zu nutzen und/oder nutzen zu lassen; 8.5.3 Kindern und Jugendlichen Inhalte vorzuführen und/oder vorführen zu lassen oder in anderer Weise zugänglich zu machen und/oder zugänglich machen zu lassen, die nicht für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind. 8.6 Verstößt der Kunde gegen eine oder mehrere der vorgenannten Pflichten, haftet der Kunde Aximus vollumfänglich für jeglichen aus dem Verstoß resultierenden Schaden und stellt Aximus von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Der Kunde hat dabei zu belegen, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

9. Gewährleistung

9.1 Der Kunde wird Aximus über für ihn erkennbare Störungen informieren. Aximus wird entsprechende Störungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beheben. 9.2 Aximus ist nicht verpflichtet die bestehenden Angebote und/oder Inhalte auf dem  Service aufrechtzuerhalten, nicht zu ändern und/oder zu unterbrechen. 9.3 Von Aximus verursachte Störungen auf CineHome, welche die vertragsgemäße Nutzung eines durch den Kunden abgerufenen Films beeinträchtigen, werden von Aximus im Wege der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kompensiert. Eine Herabsetzung des Nutzungsentgelts oder eine Rückabwicklung des eingegangenen Nutzungsvertrags kann vom Kunden nur verlangt werden, wenn eine vorherige Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist. 9.4 Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind auf die Haftungsregelungen der gegenständlichen AGB in Ziffer 12. begrenzt.

10. Datenschutz

Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, wenn der Kunde eingewilligt hat (Bestimmungen zur Datenverarbeitung) oder entsprechende Gesetze oder eine andere Vorschrift es erlaubt (Allgemeine Datenschutzbedingungen).

12. Haftung

12.1 Aximus haftet für Schäden nur dann, wenn Aximus oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Aximus oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Aximus auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Als vertragstypisch und vorhersehbar gilt ein Schaden in Höhe von maximal € 3.000,00. 12.2 Aximus haftet für Personenschäden unbegrenzt. 12.3 Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

13. Schlussklausel

13.1 Für das Vertragsverhältnis und die gegenständlichen AGB zwischen Aximus und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Schweiz unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. 13.2 Sollte eine Bestimmung der gegenständlichen AGB unwirksam, anfechtbar oder undurchführbar sein oder werden, beeinflusst dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen, angefochtenen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht. Dies gilt auch für etwaige Lücken in den gegenständlichen AGB.